Ergebnisse der öffentlichen/nichtöffentlichen ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 16.04.2012.

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorstehern

4.

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung Heideblick vom 19.03.2012 - öffentlicher Teil -

5.

Protokollkontrolle

6.

Bestätigung der Tagesordnung/ Änderungsanträge

7.

Erläuterung und Diskussion zur Herangehensweise an die Überprüfung auf Mitarbeit bei der Staatssicherheit der ehemaligen DDR

8.

Vorlagen

8.1.

Bennennung von Mitgliedern der Stasi-Untersuchungskommission gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2012
Vorlage: 032/12

Ergebnis der Beratung:

Die Vorlage wurde geändert beschlossen.

Die Beschlüsse werden im nächsten Amtsblatt der Gemeinde veröffentlicht.

8.2.

Bericht der Arbeitsgruppe Brückenbau Pitschen-Pickel

8.3.

Beschlussfassung zur Prüfung der Notwendigkeit des Brückenbaus auf der Verbindungsstraße Pitschen-Pickel - Paserin (Schließung des Bahnübergangs)
Vorlage: 026/12-1

Ergebnis der Beratung:

Die Vorlage wurde vertagt.

8.4.

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Heideblick
Vorlage: 030/12

Ergebnis der Beratung:

Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.

8.5.

Behandlung der Beanstandung zum Beschluss 018/12 - "1. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung - Beschluss VV 09/12-1 des TAZV Luckau"
Vorlage: 018/12-1

Ergebnis der Beratung:

Die Vorlage wurde abgelehnt.

8.6.

Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Heideblick zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Obere Dahme / Berste für das Jahr 2012
Vorlage: 029/12

Ergebnis der Beratung:

Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.

9.

Verschiedenes

10.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

11.

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung Heideblick vom 19.03.2012 - nichtöffentlicher Teil -

12.

Protokollkontrolle

13.

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorstehern

14.

Vorlagen

14.1.

Beschluss über die Besetzung/Eingruppierung der Stelle des Leiters des Haushaltsamtes
Vorlage: 031/12

Ergebnis der Beratung:

Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.

14.2.

Beschlussfassung zur Gewährung einer Stundung für Gebühren
Vorlage: 019/12

Ergebnis der Beratung:

Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.

14.3.

Information über die Besetzung der ausgeschriebenen unbefristeten Stelle als Mitarbeiter/in in der Kämmerei
Vorlage: 027/12

Ergebnis der Beratung:

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

14.4.

Information zur Besetzung der befristeten Stelle im Bauamt zur Digitalisierung
Vorlage: 028/12

Ergebnis der Beratung:

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

15.

Information zu Bauvorhaben

16.

Verschiedenes

17.

Schließung der Sitzung