Gemeindevertretung hat beraten
Konzessionsverträge mit der enviaM
Die Konzessionsverträge mit enviaM laufen 2014 aus. Zu diesem Zeitpunkt besteht die Möglichkeit das Stromnetz an einen anderen Anbieter zu übertragen. Dafür ist ein umfangreiches Verfahren erforderlich. Die verschiedenen Möglichkeiten erläuterte Herr Kunze vom Städte- und Gemeindebund den Abgeordneten.
Haushaltssicherungskonzept und Nachtragshaushaltsplan 2009
Die Abgeordneten stimmten den Vorlagen zu.
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Hier ging es um die Änderung in Bezug auf die Fälligkeit der Entschädigung. Damit ist eine Vereinfachung des Abrechnungsverfahrens für die Verwaltung verbunden.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Das Amt Lieberose/Oberspreewald, die Gemeinden Märkische Heide und Heideblick vereinbaren die gemeinsame Nutzung des Rechnungsprüfungsamtes von Lieberose/Oberspreewald.
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im OT Pitschen-Pickel
Die Gemeindevertretung hat beschlossen, beide Aufgaben an einen Dritten zu übertragen.
Stellungnahme zum „Teilregionalplan Windkraftnutzung"
Die Stellungnahme wurde verabschiedet. Vom bearbeitenden Ingenieurbüro gab es dazu kurze Erläuterungen.
