Tagesordnung der öffentlichen/nichtöffentlichen ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 16.04.2012 um 19:00 Uhr in Gemeindeverwaltung Versammlungsraum, 15926 Heideblick, Langengrassau Luckauer Straße 61
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1.
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Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
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3.
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Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorstehern
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4.
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Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung Heideblick vom 19.03.2012 - öffentlicher Teil -
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6.
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Bestätigung der Tagesordnung/ Änderungsanträge
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7.
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Erläuterung und Diskussion zur Herangehensweise an die Überprüfung auf Mitarbeit bei der Staatssicherheit der ehemaligen DDR
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8.1.
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Bennennung von Mitgliedern der Stasi-Untersuchungskommission gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2012
Vorlage: 032/12
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde geändert beschlossen.
Die Beschlüsse werden im nächsten Amtsblatt der Gemeinde veröffentlicht.
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8.2.
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Bericht der Arbeitsgruppe Brückenbau Pitschen-Pickel
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8.3.
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Beschlussfassung zur Prüfung der Notwendigkeit des Brückenbaus auf der Verbindungsstraße Pitschen-Pickel - Paserin (Schließung des Bahnübergangs)
Vorlage: 026/12-1
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde vertagt.
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8.4.
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Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Heideblick
Vorlage: 030/12
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.
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8.5.
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Behandlung der Beanstandung zum Beschluss 018/12 - "1. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung - Beschluss VV 09/12-1 des TAZV Luckau"
Vorlage: 018/12-1
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde abgelehnt.
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8.6.
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Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Heideblick zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Obere Dahme / Berste für das Jahr 2012
Vorlage: 029/12
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.
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10.
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Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
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11.
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Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung Heideblick vom 19.03.2012 - nichtöffentlicher Teil -
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13.
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Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorstehern
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14.1.
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Beschluss über die Besetzung/Eingruppierung der Stelle des Leiters des Haushaltsamtes
Vorlage: 031/12
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.
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14.2.
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Beschlussfassung zur Gewährung einer Stundung für Gebühren
Vorlage: 019/12
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.
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14.3.
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Information über die Besetzung der ausgeschriebenen unbefristeten Stelle als Mitarbeiter/in in der Kämmerei
Vorlage: 027/12
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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14.4.
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Information zur Besetzung der befristeten Stelle im Bauamt zur Digitalisierung
Vorlage: 028/12
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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15.
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Information zu Bauvorhaben
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17.
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Schließung der Sitzung
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